DAT335 Dienst ÜPF (Jean-Louis Biberstein, Teil 1)
Shownotes
- Teil 2: Folgt!
- Teil 3: Folgt!
Weblinks:
Spezialgast Jean-Louis Biberstein:
- Jean-Louis Biberstein (LinkedIn)
- Jean-Louis Biberstein (Staatskalender)
Dienst ÜPF:
- Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF)
- Ausbau und Betrieb des Verarbeitungssystems zur Fernmeldeüberwachung (Programm FMÜ) (Dienst ÜPF)
- Dienst für besondere Aufgaben wechselt vom UVEK ins EJPD (UVEK, 15. Juni 2007)
Rechtsgrundlagen:
- Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)
- Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF)
- Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (Art. 269 ff. StPO)
- Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweise (Art. 141 StPO)
- BÜPF-Referendum hauchdünn gescheitert (Digitale Gesellschaft, 7. Juli 2016)
Statistik:
- Statistik (Dienst ÜPF)
- Mehr Überwachungen im Schweizerischen Fernmeldenetz (Schweizer Radio und Fernsehen, SRF, 2025)
Kosten:
- Pauschalen für Fernmeldeüberwachung treten per 1. Januar 2024 in Kraft (Bundesrat)
- Verordnung über die Finanzierung der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (FV-ÜPF)
Kritik am Dienst ÜPF (Auswahl):
- Die Irrwege der Überwacher (Republik, 2024)
- Anordnungsformulare verschaffen Einblick in den Überwachungsstaat (Digitale Gesellschaft, 2022)
- Fischzüge des Überwachungsstaats (Republik, 2021)
- Big Data im Überwachungsstaat: Legalisierung von Analysen und Visualisierungen (Steiger Legal)
- Überwachungsdienst: Mitarbeiter warnte Bekannten vor Strafverfahren (Steiger Legal, 2017)
- Schweiz: Staatliche Überwachung mit «Security by Obscurity» (Steiger Legal)
- DDR: Vorbild für staatliche Überwacher in der Schweiz? (Steiger Legal, 2014)
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Über die «Datenschutz-Plaudereien»
Rechtsanwalt Martin Steiger und Andreas Von Gunten, Co-Gründer von Datenschutzpartner, plaudern über Aktuelles, Bemerkenswertes und Persönliches rund um den Datenschutz und verwandte Themen.
Impressum: https://www.datenschutzpartner.ch/impressum/
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