Datenschutz-Plaudereien

Der EDÖB in der Schweiz hat «Überlegungen beim Kauf und Tipps zur Nutzung» von Wearables veröffentlicht. Gemeint sind smarte Uhren, smarte Brillen und vergleichbare Geräte. Andreas Von Gunten und Martin Steiger diskutieren unter anderem, was «Privacy by Design» bedeuten soll und wieso der EDÖB einmal mehr eine Einwilligung für erforderlich hält. Ferner fragen sie sich, wieso der EDÖB keine Wearables testet und stattdessen die Nutzer:innen in die Verantwortung nehmen möchte.

Andreas Von Gunten und Martin Steiger diskutieren über staatliche Netzsperren in der Schweiz: Sie sehen darin mindestens zensurähnliche Massnahme, während die Polizei von einem «Schutzinstrument» spricht. In jedem Fall plädieren sie für freiwillige Lösungen und ein Vorgehen gemäss dem Grundsatz «Löschen statt Sperren».

In der Schweiz erwähnte der Geheimdienst-Direktor in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) angebliches Lob aus dem Ausland. Der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) reagierte damit auf Kritik am Geheimdienst. Wie genau das Lob lautete, soll absolut geheim bleiben, wenn es nach dem NDB und auch dem EDÖB geht. Martin Steiger diskutiert mit Andreas Von Gunten über das Schlichtungsverfahren beim EDÖB und wieso es eigentlich gar kein Öffentlichkeitsprinzip in der Schweiz gibt.

Das amerikanische FBI konnte eine beschuldigte Person, die Proton Mail nutzte, mit Hilfe von Daten aus der Schweiz identifizieren. Andreas Von Gunten und Martin Steiger diskutieren, wie die Nutzerdaten von Proton zum FBI in die USA gelangten, was Proton dazu sagt und wieso die Werbung von Proton mit der rechtlichen Realität kollidiert.