Datenschutz-Plaudereien

Staatsanwaltschaften in der Schweiz verfügen Netzsperren gegen Websites. Sie nutzen dafür die strafprozessuale Beschlagnahme bei Internet-Access-Providern. Fast alle Provider kooperieren mit den Behörden, doch mit Init7 gibt es einen Provider, der öffentlich über die Netzsperren spricht und Widerstand leistet. Spezialgast Simon Schlauri, Anwalt von Init7, berichtet Martin Steiger über die aktuellen Fälle und den Rechtsweg gegen diese Netzsperren.

Andreas Von Gunten und Martin Steiger blicken auf ihre Teilnahme am Winterkongress der Digitalen Gesellschaft am Freitag, 20. Februar und Samstag, 21. Februar 2026 in Zürich zurück.

Gemäss Privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, ist die «Auslagerung von sensitiven Personendaten durch öffentliche Organe in Cloud-Lösungen internationaler Anbieter […] in den meisten Fällen unzulässig». Dürfen Behörden noch Cloud-Dienste von Microsoft und anderen internationalen Anbietern nutzen?

Die schweizerische Verwertungsgesellschaft ProLitteris hat veröffentlicht, was sie von der geplanten Plattform-Regulierung in der Schweiz mit dem neuen Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) erwartet. Mit Spezialgast Dr. Philip Kübler, dem CEO der ProLitteris, diskutiert Martin Steiger das Thema.